Israels Aggressionen gegen die Völker des Nahen Ostens muss gestoppt werden!
In der Nacht zu Montag haben israelische Marine- und Elitetruppen sechs Schiffe der internationalen Organisation „Free-Gaza“ weit vor der palästinensischen Küste in internationalen Gewässern angegriffen und gekapert. Dabei wurden letzten Meldungen zufolge 9 Personen getötet und über 30 verletzt. Die Passagiere der Schiffe, neben Besatzungsmitgliedern viele europäische Friedensaktivisten, gelten als festgenommen.
Die Schiffe, die 5000 Tonnen Hilfsgüter in den von Israel blockierten Gazastreifen bringen wollten, wurden schon vor dem brutalen Angriff von israelischen Kriegsschiffen bedrängt. Später seilten sich schwerbewaffnete Soldaten von Hubschraubern auf das unter türkischer Fahne fahrenden Schiff „Mavi Marmara“ ab.
Wir verurteilen die israelische Regierung und Armee auf`s Schärfste wegen diesem schwerwiegenden Bruch des internationalen Rechts. Dieser Angriff auf Friedensaktivisten ist eine brutale Menschenrechtsverletzung und nichts anderes als israelische Staatsterror!
Dieser Angriff ist eine weitere Provokation seitens der israelischen Regierung, um im Nahen-Osten die Völker gegeneinander aufzuhätzen und eine klare Ansage die Möglichkeit einer firedlichen Lösung keinen Raum geben zu wollen.
Schon die seit vier Jahren praktizierte Abriegelung des Gazastreifens verstößt nicht nur gegen die Genfer Konventionen, sondern auch gegen alle Prinzipien der Menschlichkeit. Piraterie und Mord sind Verbrechen, die bestraft werden müssen. Israelische Verstöße gegen das Völkerrecht und Menschenrechte müssen nicht nur in Worten, sondern auch in Taten verurteilt werden!
Wir fordern das Aufheben der Blockade gegen den Gaza, die lückenlose Aufklärung der Vorfälle auf der „Mavi Marmara“ und Sanktionen gegen Israel. Wir betonen hier ausdrücklich, dass nicht das israelische Volk schuldig ist, sondern Regierung und Armee zur Verantwortung gezogen werden müssen! Auch in Israel gibt es Kräfte und Bündnisse die gegen den Zionismus sind.
Erklärungen, Bestürzung und Appelle reichen allerdings bei weitem nicht aus, um dem Unrecht ein Ende zu bereiten. Wir dürfen auch nicht zulassen, dass reaktionär- religiöse und nationlaistische Kräfte, die aufrechten Gefühle der Menschen, für ihre Zwecke missbrauchen. Gleich in den ersten Tagen versuchen diese Kräfte den Protesten ihren Stemmpel aufzu drücken. Wir verurteilen jede Art von Nationalismuss, Rassismus und Antisemitismus.
Die internationale Gemeinschaft muss jetzt ihren Worten Taten folgen lassen und Sanktionen gegen Israel verhängen! Doch nur die Brüderlichkeit und Solidarität der Völker untereinander kann ein Frieden herbeischaffen und die Zionisten stoppen.
Freiheit für das palästinensische Volk!
Kampf gegen jede Art von Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus!
Zionistische Gewalt und Besatzung muss gestoppt werden!